Organisation der SNB

Wie wird die Organisation der SNB geregelt?

Das „Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank“ regelt die Organisation und die Geschäftstätigkeit unserer Notenbank. Die SNB hat die Rechtsform einer AG, für die aber nicht die aktienrechtlichen Bestimmungen des OR, sondern die Bestimmungen des erwähnten Bundesgesetzes gelten. Das Grundkapital von 50 Millionen Franken ist zur Hälfte einbezahlt. Die Kantone, verschiedene Kantonalbanken und Private sind Aktionäre. Der Bund ist nicht Aktionär. Trotzdem ist ihm nach dem Bundesgesetz der massgebende Einfluss auf die Notenbank gesichert; das Mitspracherecht der Aktionäre ist bedeutungslos. Der rechtliche und administrative Sitz der SNB ist Bern. Zürich ist der kommerzielle Sitz, das heisst der Sitz der Geschäftsleitung/Direktoriums.

Das aus drei Mitgliedern bestehende, vom Bundesrat auf Vorschlag des Bankrates gewählte Direktorium ist das oberste geschäftsführende Organ. Jedes Mitglied des Direktoriums steht einem Departement vor. Das Departement, dem das Banknotenwesen und die Verwaltung der Metalldeckung unterstellt ist und das den Geschäftsverkehr mit dem Bund und den Bundesbahnen besorgt, hat seinen Sitz in Bern. Den zwei Departementen in Zürich ist das Diskont- und Lombardgeschäft, der Giroverkehr sowie die Kontrolle übertragen. Zu den ausführenden Organen gehören auch die Lokaldirektionen, die als verantwortliche Leiter den Zweiganstalten vorstehen. Die Lokaldirektoren unterstehen dem Direktorium; sie werden auch auf Vorschlag des Bankrates vom Bundesrat ernannt. Neben diesen geschäftsführenden Organen bestehen Organe für die Aufsicht und Kontrolle, zum Teil mit Verwaltungsfunktionen.

Für diese Kontroll- und Verwaltungsfunktionen sieht das Gesetz neben der mehr dekorativen Generalversammlung der Aktionäre folgende vier Organe vor. Der Bankrat hat vor allem die Aufgabe der Überwachung des Geschäftsganges und der Geschäftsführung. Er hat auch die vom Bundesrat zu genehmigenden Reglemente, die Jahresrechnungen und die Geschäftsberichte zu prüfen und endgültig zu bereinigen sowie die Anträge an die Generalversammlung festzusetzen. Ferner steht dem Bankrat die endgültige Entscheidung bei Abschlüssen von größeren Kreditgeschäften zu. Daneben hat er auch einige mehr administrative Aufgaben. So steht ihm der Entscheid zu über die Ausgabe von besonderen Notenabschnitten, die Festsetzung der Besoldungen usw. Der Bankrat besteht aus 40 Mitgliedern, von denen der Präsident und der Vizepräsident sowie weitere 23 Mitglieder vom Bundesrat ernannt werden; die übrigen 15 Mitglieder werden von der Generalversammlung gewählt. Der Bankrat bestellt aus seiner Mitte einen Bankausschussß von sieben Mitgliedern. Der Bankausschuss hat die Geschäfte des Bankrates vorzubereiten. In seine Kompetenz fällt auch die Begutachtung von Änderungen des Diskont- und Lombardsatzes. Die vom Bankrat ernannten, aus drei Mitgliedern bestehenden Lokalkomitees sind die Aufsichtsorgane für die Zweiganstalten. Ihre Aufgabe besteht im wesentlichen in der Taxation der Kreditwürdigkeit (Wechselunterschriften und Lombardvorschüsse). Daneben haben die Lokalkomitees auch administrative Aufgaben, so die Begutachtung von Vorschlägen für die Lokaldirektionen und Vorschläge für die Wahl des bevollmächtigten Personals der Zweiganstalten. Die Kontrollkommission wird von der Generalversammlung gewählt und hat ausschließlich Prüfungsfunktionen.