Eintragungspflicht im Handelsregister

Wer ein Handels-, Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreibt, ist nach OR verpflichtet, seine Firma am Orte der Hauptniederlassung in das Handelsregister eintragen zu lassen. Demnach sind alle Gewerbe einzutragen, die nach Art und Umfang des Unternehmens einen kaufmännischen Betrieb und eine geordnete Buchhaltung erfordern. Nicht eintragungspflichtig sind im allgemeinen Geschäftsbetriebe, deren jährliche Roheinnahme Fr. 100’000.- (Jahresumsatz) nicht erreicht. Der Hausierhandel ist vom Eintrag ausgeschlossen.

Bei der Prüfung der Eintragspflicht wird abgestellt:

  1. auf den kaufmännischen Charakter eines Geschäftsbetriebes;
  2. in gewissen Fällen auf den Geschäftsumfang (Grösse), gemessen am Verkaufsumsatz (Roheinnahmen), zum Beispiel bei Ladengeschäften, Handwerksbetrieben;
  3. auf die Unternehmungsform (Handelsgesellschaften sind in jedem Falle eintragspflichtig).

Inhaber von eintragspflichtigen Unternehmungen werden nötigenfalls vom Registerführer zur Eintragung aufgefordert. Im Falle der Nichtbefolgung erfolgt die Eintragung von Amtes wegen.

Wer unter eigener Firma ein nicht eintragspflichtiges Geschäft betreibt, kann sich freiwillig ins Handelsregister eintragen lassen, um die Vorteile der Eintragung — verstärkter Firmenschutz, grössere Kreditwürdigkeit infolge der mit der Eintragung verbundenen Konkursfähigkeit — zu erlangen.