Dienstleistungsgeschäfte des Zahlungsverkehrs

Welches sind die Dienstleistungsgeschäfte auf dem Gebiet des Zahlungsverkehrs?

Die Dienstleistungen auf dem Gebiet des Zahlungsverkehrs stehen meist in Verbindung mit dem Kreditgeschäft. Der Bankkunde benützt sein Bankguthaben oder den ihm von der Bank eingeräumten Kredit, um einen Teil seines Zahlungsverkehrs bargeldlos durch die Vermittlung der Bank abzuwickeln. Besondere Bedeutung haben die Dienstleistungen der Bank auf dem Gebiete des internationalen Zahlungsverkehrs. Eine Großbank steht mit den bedeutendsten Banken des gesamten Auslandes in Verbindung. Dieses weltweite Korrespondentennetz und der Kredit, den eine Großbank bei allen ihren Korrespondenten genießt, ermöglichen es, Zahlungen nach irgendeinem Punkte der Erde rasch und sicher auf dem bloßen Verrechnungswege auszuführen.

Die gebräuchlichsten Formen des Bankzahlungsverkehrs sind:

a) Der Überweisungs- oder Giroverkehr. Unterhalten Schuldner und Gläubiger bei der gleichen Bank ein Konto, so führt die Bank den schriftlich erteilten Überweisungsauftrag in der Weise aus, daß sie das Kanto des auftraggebenden Schuldners belastet und den Betrag dem Konto des Gläubigers gutschreibt. Haben Schuldner und Gläubiger verschiedene Bankverbindungen, so wird die überweisende Bank das Konto des auftraggebenden Schuldners belasten und den Betrag dem Konto der Bank des Gläubigers, mit der sie in der Regel in Rechnungsverkehr steht, gutschreiben. Die Bank des Gläubigers belastet das Konto der überweisenden Bank und schreibt den Betrag dem Konto des Gläubigers gut. In beiden Fällen handelt es sich für die ausführende Bank nur darum, ein Konto zu belasten (Schuldner) und den Betrag einem andern Konto gutzuschreiben (Gläubiger oder dessen Bank). Die telegraphische Überweisung („Cable Transfer“, „Telegraphic Transfer“), die der Zeitersparnis wegen vor allem im Überseehandel von Bedeutung ist, besteht darin, daß die vom Schuldner beauftragte Bank der Bank des Gläubigers den Auftrag zur Vergütung an den Gläubiger (durch Gutschrift auf dessen Konto oder durch Barauszahlung) telegraphisch in vereinbarter Sprache und unter Verwendung eines unter den beiden Banken verabredeten Kennworts (zur Vermeidung von Mißbrauch durch Unbefugte) übermittelt.

b) Der Checkverkehr. Für Auszahlungsaufträge an die Bank bedient man sich häufig des Bankchecks. Wer sein Bankguthaben oder seinen Bankkredit für den Zahlungsverkehr verwenden will, läßt sich von der Bank ein Heft mit vorgedruckten Checkformularen geben, um damit über sein Guthaben zu verfügen. Der Schuldner übergibt seinem Gläubiger an Zahlungs Statt einen auf seine Bank gezogenen Check, in welchem die bezogene Bank aufgefordert wird, den Checkbetrag dem Checkinhaber auszuzahlen. Während man der Bank Aufträge zur Auszahlung eines Betrages durch den Barcheck erteilt, verwendet man den Verrechnungscheck, um ihr einen Auftrag zur Gutschrift auf dem Bankkonto des Empfängers zu geben. Ein Check, worin der Aussteller seine Bank beauftragt, einen Betrag auszuzahlen, wird im Inland gerne als Zahlungsmittel angenommen. Bei Zahlungen nach dem Ausland ist dem Gläubiger besser gedient, wenn er einen Check erhält, worin eine Bank an seinem Platze mit der Zahlung beauftragt wird. Weil aber der Schuldner kaum mit einer ausländischen Bank in Verbindung stehen wird und somit keinen am Wohnort des Gläubigers zahlbaren Check ausstellen kann, bedient er sich hiefür der Vermittlung seiner Bank. Diese zieht auf Wunsch ihres Kunden einen Check auf eine ihr befreundete Auslandsbank (Korrespondent), die am Orte des Gläubigers eine Niederlassung hat und überläßt ihn dem Kunden gegen Bezahlung oder Kontobelastung.

c) Der Kreditbrief, das freie Akkreditiv und der Reisecheck dienen vorzugsweise dem internationalen Reiseverkehr.

Im Spezialkreditbrief wird eine Anzahl ausländischer Banken aufgefordert, dem im Kreditbrief genannten Vorweiser Beträge bis zu der im Kreditbrief genannten Höchstsumme zu Lasten der ausstellenden Bank auszuzahlen. Die ausstellende Bank verständigt die im Kreditbrief aufgeführten Banken und übermittelt ihnen je eine mit der Unterschrift des Begünstigten und der Nummer seines Passes versehene Karte. Die beauftragten Banken leisten Zahlungen gegen Doppelquittung, nachdem sie die Unterschrift des Vorweisers und die Paßnummer anhand der ihnen von der ausstellenden Bank zugestellten Unterschriftenkarte kontrolliert haben, und vermerken die geleisteten Zahlungen auf dem Kreditbrief. Weil der Kreditbrief an befreundete Banken (Korrespondenten) gerichtet wird, erfolgt die Abrechnung zwischen der ausstellenden und den zahlenden Banken auf dem Wege der kontokorrentmäßigen Verrechnung. Der Zirkularkreditbrief wendet sich an eine sehr große Zahl von Banken, die in einer besonderen, dem Kreditbriefe beigefügten Korrespondentenliste aufgeführt sind. In diesem Falle ist es nicht möglich, jede der aufgeführten Banken einzeln zu verständigen; ebensowenig kann man ihnen die Kontrollunterschrift des Begünstigten einzeln zur Kenntnis bringen. Der Begünstigte setzt seine Unterschrift auf das ihm separat übergebene, an die Korrespondentenbanken gerichtete Einführungsschreiben; bei jeder Abhebung weist er mit dem Kreditbrief dieses Einführungsschreiben vor.

Das freie Akkreditiv, das sich nur in der Form vom Kreditbrief unterscheidet, liegt dann vor, wenn sich jemand durch Vermittlung seiner Bank bei einer ausländischen Bank brieflich oder telegraphisch „akkreditieren“, das heißt einen bestimmten Betrag zur Verfügung stellen läßt. Im Gegensatz zum dokumentären Akkreditiv wird beim freien Akkreditiv die Auszahlung an den Begünstigten an keinerlei Bedingungen geknüpft.

Kreditbrief und freies Akkreditiv verlieren immer mehr an Bedeutung zugunsten des Reisechecks.

d) Das dokumentäre Akkreditiv dient vor allem dem Zahlungsverkehr des Import- und Exporthandels.

Ein Dokumentarakkreditiv oder Warenakkreditiv liegt dann vor, wenn der Käufer (Akkreditivsteller) die Zahlung schon vor der Lieferung sicherstellt, indem er dem Verkäufer (Akkreditierter, Begünstigter) den Rechnungsbetrag bereits im Zeitpunkt der Auftragserteilung bei einer Bank zur Verfügung stellt, zur Sicherung der eigenen Ansprüche aber vorschreibt, daß der Akkreditivbetrag nur gegen Aushändigung der Versanddokumente, also erst nach erfolgter Lieferung, ausbezahlt werden dürfe.

Das Akkreditiv — wenigstens das unwiderrufliche — beruht auf dem „Standing“, das heißt der Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit der beteiligten Banken, und die überragende Bedeutung, die dem Warenakkreditiv besonders im internationalen Handel zukommt, ergibt sich aus der Tatsache, daß die treuhänderische Funktion der beteiligten Banken die Abwicklung des Geschäftes „Zug um Zug“ (Bezahlung bei Übergabe der Ware) trotz der räumlichen Entfernung zwischen Käufer und Verkäufer ermöglicht. Der Käufer hat die Gewißheit, daß der Verkäufer das Akkreditiv nur gegen Aushändigung der das Eigentums- und Verfügungsrecht verkörpernden Versanddokumente benützen kann. Anderseits kann der Verkäufer nach Eingang der Bankbestätigung über die Eröffnung des Akkreditivs die Ausführung des Auftrags risikolos an die Hand nehmen, weil er sicher ist, daß die Bank gegen Erfüllung der Akkreditivbedingungen, also gegen Einlieferung der Versanddokumente, unter allen Umständen zahlen wird.

Normalerweise ist die Benützung des Akkreditivs an die Einlieferung der folgenden Dokumente gebunden:

1. Die Rechnung auf den Namen des Akkreditivstellers.

2. Das bahnamtlich abgestempelte Frachtbriefduplikat bzw. der volle Satz Konnossemente.

3. Versicherungspolice oder Versicherungszertifikat.

4. Gegebenenfalls Ursprungszeugnis, amtliche Gewichtslisten, Qualitätszeugnisse und dergleichen. Die Beibringung solcher Unterlagen durch den Verkäufer ist für den Käufer schon deswegen von Bedeutung, weil die Banken jede Verantwortung und Haftung nicht nur für die Vollständigkeit und Vollgültigkeit der Dokumente, sondern selbstverständlich auch für die Qualität und die Quantität der Ware ablehnen.

Im internationalen Verkehr stellt der Verkäufer gewöhnlich die Bedingung, daß ihm das Akkreditiv bei einer Bank an seinem Wohnort eröffnet werde, so daß die mit der Akkreditierung beauftragte Bank des Käufers für die Geschäftsabwicklung die Mithilfe einer Korrespondentenbank im Lande des Verkäufers in Anspruch nehmen muß.

Beim widerruflichen Akkreditiv (früher, gelegentlich auch heute noch als unbestätigtes Akkreditiv bezeichnet) teilt die Bank dem Begünstigten die Eröffnung des Akkreditivs unverbindlich mit. Beim widerruflichen Akkreditiv übernimmt also die Bank dem Begünstigten gegenüber keinerlei Verpflichtung auf Auszahlung des Betrages. Widerrufliche Akkreditive sind heute selten.

Beim unwiderruflichen Akkreditiv (auch bestätigtes Akkreditiv genannt) übernimmt die Bank die unwiderrufliche Verpflichtung auf Auszahlung des Betrages gegen ordnungsmäßige Erfüllung der Akkreditivbedingungen durch den Akkreditierten. Die Rückgängigmachung des Akkreditivs oder Änderungen der Akkreditivbedingungen sind nur mit Zustimmung des Begünstigten möglich. Nach Eröffnung eines unwiderruflichen Akkreditivs ist die Auszahlung an den Begünstigten nicht mehr vom Erfüllungswillen des Käufers, sondern ausschließlich vom Erfüllungswillen des Verkäufers, das heißt von der rechtzeitigen Einlieferung der ordnungsgemäßen Versanddokumente, abhängig. Bei den bestätigten Akkreditiven ist ihrer Unwiderruflichkeit wegen stets eine bestimmte Gültigkeitsdauer vorgeschrieben. In bezug auf die Bindung der beteiligten Korrespondentenbanken sind folgende Fälle zu unterscheiden:

1. Die Bank des Käufers avisiert das unwiderrufliche Akkreditiv direkt dem Verkäufer, ohne Mitwirkung einer andern Bank (selten).

2. Die Bank des Käufers läßt dem Begünstigten die Eröffnung des für sie unwiderruflichen Akkreditivs durch eine Bank am Wohnort des Verkäufers avisieren, aber ohne Verbindlichkeit für die avisierende Bank. Der Verkäufer kann sich in diesem Falle zwar auf die unwiderrufliche Zahlungsverpflichtung der Bank des Käufers stützen; er trägt aber das Transferrisiko, weil das Akkreditiv für die avisierende Bank an seinem Wohnort nicht verbindlich ist.

3. Die Bank des Käufers läßt dem Begünstigten die Eröffnung des unwiderruflichen Akkreditivs in der Weise avisieren, daß das Akkreditiv auch für die avisierende Bank unwiderruflich ist. Diese Form bietet dem Akkreditierten die größte Sicherheit; es ist dies die üblichste Form der Schweizer Akkreditive zugunsten ausländischer Firmen.

Teilweise Benützung des Akkreditivs ist nur dann zulässig, wenn nach den Akkreditivbedingungen Teillieferungen gestattet sind. Sehr häufig sind bei der Eröffnung des Akkreditivs die genauen Gewichte der zu liefernden Ware und somit auch der Rechnungsbetrag noch nicht bekannt. In solchen Fällen setzt man im Akkreditivauftrag und in der Bestätigung vor die Gewichtsangaben und den Akkreditivbetrag den Vermerk „circa“. Die Bank ist dann berechtigt, Dokumente entgegenzunehmen und entsprechend zu honorieren, die nach oben oder unten bis zu 10 % von den in den Akkreditivbedingungen genannten Zahlen abweichen. Eine Übertragung des Akkreditivs durch den Begünstigten auf eine Drittperson ist nur dann zulässig, wenn sie in den Bedingungen ausdrücklich vorgesehen ist. Der einfache Ausdruck „übertragbar“ läßt nur einmalige Übertragung zu; eine solche ist besonders für den Transithandel durchaus normal. Mehrmalige Über-tragbarkeit müßte deutlich vorgeschrieben werden; sie dient nicht selten der Verschleierung des endgültigen Warenempfängers.

Beim Barakkreditiv zahlt die Bank dem Verkäufer bei der Einreichung der Dokumente den Akkreditivbetrag bar aus. Sofern der Gläubiger für den Einzug seiner Forderung einen Wechsel verwendet, was gelegentlich im überseeischen Verkehr noch vorkommt, so handelt es sich um einen auf die mit der Auszahlung beauftragte Bank gezogenen Sichtwechsel, dem die einzureichenden Dokumente beigefügt sind (Dokumentartratte). Man bezeichnet deswegen das Barakkreditiv auch als Sichtakkreditiv.

Die früher vor allem im überseeischen Verkehr gebräuchliche Akkreditivform des Rembourskredits ist heute nur noch in Ausnahmefällen anzutreffen. Von einem Rembourskredit ist dann die Rede, wenn die Bank bei der Entgegennahme der Dokumente den Akkreditivbetrag nicht bar auszuzahlen, sondern statt dessen einen vom Verkäufer auf sie gezogenen Nachsichtwechsel zu akzeptieren hat. Für den Verkäufer besteht praktisch kaum ein Unterschied zwischen Barakkreditiv und Dreimonatsrembours. Er kann das Bankakzept zu den günstigsten Bedingungen diskontieren lassen und kommt damit wie beim Barakkreditiv schon beim Versand der Ware in den Besitz von Bargeld. Für den Käufer hat der Rembourskredit gegenüber dem Barakkreditiv den Vorteil, daß er die Ware nicht schon beim Versand, sondern erst kurz vor dem Trattenverfall bezahlen muß.

Für den Zahlungsverkehr des schweizerischen Importhandels kommen fast ausschließlich die vorhin erwähnten Formen des Barakkreditivs in Frage. Im Zahlungsverkehr des Exporthandels sind neben den besprochenen Formen des Barakkreditivs noch zwei Sonderformen des Warenakkreditivs von einiger Bedeutung: die von amerikanischen und englischen Banken ausgegebenen „Commercial letters of credit“ und die im Verkehr mit Ostasien üblichen „Authorities to purchase“. Es handelt sich dabei allerdings nur um geringfügige Abweichungen von der Grundform des Warenakkreditivs.

In dem von der Bank des Käufers auf den Namen des schweizerischen Exporteurs ausgestellten Commercial letter of credit (Commercial L/C) oder Handelskreditbrief wird der Exporteur von der Eröffnung des meist unwiderruflichen Akkreditivs verständigt und ermächtigt, unter Einhaltung der Akkreditivbedingungen eine Sicht- oder Zeittratte (je nach den vereinbarten Zahlungsbedingungen) auf die Ausstellerin des Kreditbriefs (Bank des Käufers) zu ziehen. Der Kreditbrief wird dem Begünstigten von der ausstellenden Bank direkt oder — was häufiger geschieht — durch Vermittlung einer schweizerischen Bank zugestellt. Die schweizerische Bank leitet den Kreditbrief normalerweise für sich unverbindlich an den Begünstigten weiter, so daß eine unwiderrufliche Zahlungsverpflichtung dem Begünstigten gegenüber nur für die ausstellende, nicht aber für die weiterleitende Bank besteht. Hat nach dem Wortlaut des Kreditbriefs der Exporteur Tratte und Dokumente bei der den Kreditbrief ausstellenden Bank einzureichen, so gibt der Begünstigte einer schweizerischen Bank den Auftrag zur Weiterleitung der Dokumente und zum Einzug der Sichttratte bzw. zur Akzepteinholung im Falle einer Zeittratte. Nachdem die Schweizer Bank den Auftrag ausgeführt hat, erhält der Begünstigte von ihr den Betrag der einkassierten Sichttratte bzw. die mit dem Akzept der bezogenen Bank versehene Zeittratte, die er zum Diskont geben kann. Ist nach den Bedingungen des Kreditbriefs die mit der Weiterleitung betraute Schweizer Bank zur „Negozierung“ das heißt zum Ankauf der vom Begünstigten auf die Ausstellerin des Kreditbriefs gezogenen Tratte ermächtigt, so sind die Dokumente und die Tratte bei der im Kreditbrief genannten Schweizer Bank einzureichen, welche die Tratte in Diskont nimmt.

Eine Authority to purchase (A/P) liegt vor, wenn der überseeische Käufer seine Bank veranlaßt, eine Korrespondentenbank am Wohnort des schweizerischen Exporteurs zu ermächtigen, die vom Verkäufer direkt auf seinen Käufer gezogene, mit den Versanddokumenten versehene Tratte (Dokumentartratte) ohne Rücksicht auf den Trattenverfall zum vollen Wechselbetrag für Rechnung und zu Lasten der auftraggebenden Bank anzukaufen. Die Zahlungsverpflichtung der auftraggebenden Bank gegenüber der schweizerischen Korrespondentenbank ist in der Regel unwiderruflich und in ledern Falle unabhängig davon, ob der Bezogene die Tratte einlösen wird oder nicht. Der Verkäufer versieht die Tratte mit dem Zinsvermerk, damit die auftraggebende Bank außer dem Trattenbetrag die Zinsen für die Zeit von der Auszahlung des Wechselbetrages an den Verkäufer bis zum Eintreffen der Deckung bei der Schweizer Bank beim Bezogenen einziehen und der Schweizer Bank vergüten kann. Die Schweizer Bank leitet die angekaufte Tratte zusammen mit den Dokumenten an die Bank des Käufers weiter, welche die Dokumente dem Käufer gegen Bezahlung der Sichttratte ausliefert. Handelt es sich um einen Zeitwechsel, so nimmt ihn die Bank nach der Akzeptierung durch den Käufer in Diskont. Der aus dem Inkasso der Sichttratte bzw. aus dem Diskont der Zeittratte resultierende Erlös wird der Schweizer Bank zur Deckung des von ihr an den Exporteur ausbezahlten Trattenbetrages (plus Zinsen) überwiesen oder in Kontokorrent gutgeschrieben.

e) Das Inkassogeschäft. Die Banken besorgen mit Hilfe ihrer eigenen Filialen und von Korrespondentenbanken den Einzug von Wechseln und Checks.


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