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Wertpapiere

„Ein Wertpapier ist jede Urkunde, mit der ein Recht derart verknüpft ist, dasses ohne die Urkunde weder geltend gemacht noch auf andere übertragen werden kann.“ (OR 965.)

Charakteristisch für das Wertpapier ist die enge Verbindung zwischen der Urkunde und dem darin verbrieften Recht. Die Verknüpfung von Recht und Papier ist so vollkommen, dass das im Wertpapier verbriefte Recht nur mit Hilfe der Urkunde geltend gemacht werden kann. Der Schuldner muss die im Wertpapier versprochene Leistung nur gegen Aushändigung der Urkunde erbringen. Aus dem gleichen Grunde ist eine Übertragung des im Wertpapier verkörperten Rechts nur durch die gleichzeitige Übertragung der Urkunde möglich. Wer Eigentümer der Urkunde ist, gilt immer auch als Eigentümer des darin verbrieften Rechts.

Kann das in einem Dokument erwähnte Recht auch ohne die Urkunde geltend gemacht werden und ist die Übertragung des Rechts ohne gleichzeitige Übergabe der Urkunde zulässig, so liegt kein Wertpapier vor, sondern eine blosse Beweisurkunde. Um eine solche handelt es sich beispielsweise beim gewöhnlichen Schuldschein. Bei der Abtretung der Forderung hat der neue Gläubiger zwar das Recht, die Aushändigung des Schuldscheines zu verlangen; die Zession ist aber auch ohne die Übertragung der Schuldurkunde auf den neuen Gläubiger rechtsgültig. Bei der Zahlung ist der Schuldner berechtigt, vom Gläubiger die Rückgabe oder Vernichtung des Schuldscheines zu verlangen. Der Schuldner kann sich aber auch ohne die Aushändigung der Schuldurkunde mit seiner in guten Treuen erfolgten Zahlung an den Gläubiger von seiner Verpflichtung befreien.

Nach der Art und Weise, wie ein Wertpapier übertragen werden kann und wie sich der Berechtigte zu legitimieren hat, unterscheidet man drei Arten von Wertpapieren: Inhaberpapiere, Orderpapiere und Namenpapiere.


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