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Kartelle

Kartelle sind vertragliche Zusammenschlüsse von rechtlich selbständig bleibenden Unternehmungen eines Geschäftszweiges (horizontale Konzentration) zum Zwecke der Ertragssicherung mit Hilfe der Marktregulierung.

Das Mittel des Zusammenschlusses ist der Vertrag, die gegenseitige Vereinbarung. Die durch vertragliche Abmachungen zusammengeschlossenen Unternehmungen behalten ihre rechtliche Selbständigkeit. Durch die Verpflichtungen, die sich aus den vertraglichen Abmachungen ergeben, büßen sie einen Teil ihrer wirtschaftlichen Selbständigkeit ein. Die Beschränkung der wirtschaftlichen Selbständigkeit liegt gewöhnlich auf dem Gebiete des Verkaufs, selten wird die innerbetriebliche Tätigkeit beeinträchtigt.

Das Ziel des Zusammenschlusses ist die Regelung des Wettbewerbs auf dem Absatzmarkt, also Marktregulierung. Die gegenseitige Verständigung auf Vertragsgrundlage kann die Beschränkung der Konkurrenz oder gar deren Ausschaltung zum Ziel haben. Gewöhnlich verdanken Kartelle ihre Entstehung einer Notlage („Kartelle sind Kinder der Not“). Wenn die Konkurrenzverhältnisse auf dem Absatzmärkte zu unhaltbaren Zuständen geführt haben, sucht man den drohenden Preis- und Ertragszerfall aufzuhalten, indem man nicht mehr gegeneinander um den Markt kämpft, sondern statt dessen miteinander Maßnahmen gegen die für alle Beteiligten unhaltbar gewordenen Wettbewerbsverhältnisse unternimmt, und diese Maßnahmen bestehen in einer vertraglichen Beschränkung der gegenseitigen Konkurrenz.

Neben der vorteilhaften Wirkung der Beseitigung ungesunder Konkurrenzverhältnisse für die zusammengeschlossenen Unternehmungen können Kartelle aber auch nachteilige Wirkungen auf den Markt, auf die Preisentwicklung ausüben. Kartelle haben die Tendenz, alle Betriebe eines Geschäftszweiges zusammenzufassen und die Marktverhältnisse durch die vertragliche Regelung des Wettbewerbs so zu gestalten, daß auch der am unwirtschaftlichsten arbeitende Betrieb noch rentiert. Damit die Verkaufspreise auf der Selbstkostenbasis des am schlechtesten arbeitenden Unternehmens gesichert sind, sucht man die Entstehung neuer Betriebe, die unterbieten könnten, zu verhindern.