Kann sich der Schuldner gegen eine ungerechtfertigte Betreibung verteidigen

Mit dem Rechtsvorschlag kann der Schuldner Einspruch gegen die Betreibung erheben und damit das Vorgehen des Gläubigers aufhalten. Das Mittel des Rechtsvorschlages ist für die Fälle vorgesehen, wo der Schuldner das Bestehen der Forderung oder aber die Zulässigkeit ihrer zwangsweisen Eintreibung bestreiten will. Der Rechtsvorschlag muß nicht begründet werden; er kann sogar mündlich auf dem Betreibungsamt oder dem den Zahlungsbefehl überbringenden Briefträger oder Beamten erklärt werden. Es genügt die unmißverständliche Willensäußerung, Rechtsvorschlag zu erheben, etwa durch die Erklärung „Ich erhebe Rechtsvorschlag“. Wenn nur ein Teil der Forderung bestritten wird, muß der bestrittene oder der anerkannte Betrag genau angegeben werden.

Die Möglichkeit, ohne eine Begründung Rechtsvorschlag zu erheben, veranlaßt nicht selten einen Schuldner, ohne einen stichhaltigen Grund davon Gebrauch zu machen. Wenn auch die Wirkung des Rechtsvorschlages in diesen Fällen nur vorübergehend ist, weil der Gläubiger im Rechtsöffnungsverfahren die Weiterfuhrung der Betreibung erwirken kann, so ist immerhin der Zweck des bewußt ungerechtfertigten Rechtsvorschlags, Zeit zu gewinnen, erreicht. Ein zahlungsfähiger Schuldner müßte immerhin bedenken, daß ein solches Vorgehen nicht unbedeutende Kosten verursacht.

Das Betreibungsamt vermerkt auf der für den Gläubiger bestimmten Ausfertigung des Zahlungsbefehls, ob Rechtsvorschlag erhoben wurde.