Bedeutung der im internationalen Handel üblichen Abkürzungen von Vertragsklauseln (Incoterms)

Welche Bedeutung haben die im internationalen Handel üblichen Abkürzungen von Vertragsklauseln (Incoterms)?

In der Auslegung der im internationalen Handel üblichen Vertragsklauseln und deren Abkürzungen haben sich Usanzen herausgebildet, die von Land zu Land verschieden sind. Um die damit verbundene Unsicherheit zu beheben, hat die internationale Handelskammer die sogenannten „Incoterms”, Internationale Regeln für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformeln geschaffen. Im Überseehandel besteht mit Rücksicht auf die Länge des Transportweges das Bedürfnis nach einheitlicher Formulierung und Auslegung besonders für jene Vertragsbestimmungen, welche die Verteilung der Risiken und der Kosten des Transports auf die Vertragsparteien regeln. Die Vertragsschließenden, die sich im Interesse einer übereinstimmenden Auslegung der Vertragsklauseln auf die Incoterms stützen wollen, müssen sich in ihren Vereinbarungen ausdrücklich auf sie berufen, weil den Incoterms nicht Gesetzeskraft zukommt.

Die FOB-Klausel (FOB = free on board). Ist Lieferung FOB … (Verschiffungshafen) vereinbart, so hat der Verkäufer die Ware frei an Bord des Schiffes im Abgangshafen zu liefern. Der Verkäufer übernimmt auf seine Kosten und auf seine Gefahr den Transport der Ware bis zum Abgangshafen wie auch die Verladung an Bord des Schiffes. Mit der Ablieferung der Ware an Bord des Schiffes hat der Verkäufer seine Vertragspflichten erfüllt. Das Risiko des Weitertransports, das heisst die Gefahr des Verlustes und der Beschädigung der Ware, geht nun auf den Käufer über. Der Käufer hat auch für den Weitertransport und die Versicherung der Ware, also für den Abschluss des Fracht- und des Versicherungsverträges, zu sorgen und trägt alle hieraus entstehenden Kosten. Um die Auslegung der Klausel „FOB Verschiffungshafen“ als „An-Bord-Lieferung“ im oben erwähnten Sinne der Incoterms auch im Verkehr mit jenen Ländern zu sichern, in denen eine andere Interpretation üblich ist (z. B. in Amerika: franko Waggon Verschiffungshafen), empfiehlt sich neben der Berufung auf die Incoterms die ausdrückliche Angabe des Schiffsnamens, zum Beispiel „FOB New York s/s. . .”.

Die CIF-Klausel (CIF = cost, insurance, freight; auf deutsch: Kosten, Versicherung, Fracht). Wenn CIF … (Bestimmungshafen) verkauft wird, übernimmt der Verkäufer die Verpflichtung, die Ware an Bord des Schiffes im Abgangshafen abzuliefern, sie zu dem um 10% imaginären Gewinn erhöhten CIF-Preis zu versichern und für den nötigen Frachtraum zu sorgen. Nach den revidierten Incoterms ist der Verkäufer auf Grund der CIF-Klausel verpflichtet, die Ware zugunsten des Käufers mindestens zu fpa-Bedingungen (fpa = „frei von Teilbeschädigungen“) und „von Haus zu Haus“ zu versichern. Weil sowohl die fpa-Klausel als auch die „von Haus zu Haus“-Klausel verschieden ausgelegt wird, mußte eine Vergleichstabelle geschaffen werden, aus der ersichtlich ist, wieweit in den einzelnen Ländern die unter den erwähnten Klauseln gegebene Versicherungsdeckung geht. Mit Hilfe dieser Tabelle lassen sich Umfang und Dauer einer Versicherung in den verschiedenen Ländern feststellen. Vielfach wird die durch die CIF-Klausel gegebene Mindestversicherung dem Käufer nicht genügen. In solchen Fällen muss der Käufer bei Abschluss des CIF-Kontrakts ausdrücklich eine weitergehende Versicherung verlangen.

Die Verschiffungskosten sowie die Versicherungskosten und die Frachtkosten bis zum Bestimmungshafen gehen zu Lasten des Verkäufers. Mit der ordnungsgemässen Ablieferung an Bord des Schiffes geht aber die Ware in die Gefahr des Käufers über. Der Käufer müsste also gegen Auslieferung der Dokumente (Faktura, Konnossement und Versicherungszertifikat) den Kaufpreis auch dann bezahlen, wenn die Ware unterwegs beschädigt würde oder verloren ginge. In einem solchen Falle hätte der Käufer eben seine Ansprüche gegenüber der Versicherungsgesellschaft geltend zu machen. Im Vergleich zur FOB-Klausel bewirkt also die CIF-Klausel wohl eine andere Kostenverteilung, niemals aber eine Änderung in der Risikoverteilung. Bis die Ware im Verschiffungshafen an Bord des Schiffes verladen ist, trägt der Verkäufer alle Kosten und alle Risiken. Von nun an aber reist die Ware wohl auf Kosten des Verkäufers, aber auf Gefahr des Käufers. Die Kosten des Weitertransports vom Bestimmungshafen an und der Eingangszoll im Bestimmungsland gehen zu Lasten des Käufers. Im CIF-Geschäft hat der Verkäufer seine Vertragspflichten erst dann erfüllt, wenn er die Ware an Bord des Schiffes abgeliefert und darüber hinaus dem Käufer die vertraglich vorgeschriebenen Dokumente angeboten hat. Erfüllungsort für die Ablieferung der Ware ist der Verschiffungshafen; Erfüllungsort für die Ablieferung der Dokumente ist der hiefür im Vertrag vorgesehene Ort. Die Ware schwimmt auf Gefahr des Käufers; die Dokumente reisen auf Gefahr des Verkäufers.


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